Allgemeine Gesch�ftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der CareLounge, Carmen Bremen (Fassung vom 21.08.2013) § 1 Allgemeines Die nachstehenden Geschäftsbedingungen der CareLounge, Carmen Bremen, In der Loessboerde 1, 50859 Koeln (CareLounge) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt; es sei den, CareLounge hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch, wenn die Aufgabe einer Stellenanzeige nicht über das Online-Formular auf den Webseiten von CareLounge, sondern per E-Mail oder Fax durch Zusenden von Daten beauftragt wird. § 2 Vertragsgegenstand, Vertragsschluss (1) CareLounge bietet für Unternehmen die Möglichkeit an, unter den URL-Adressen Sozialberufe.de, Altenarbeit.de, Pflegeberufe.de (Kategorien), kostenpflichtige Stellenanzeigen im Internet unter den Kategorie-URL-Adressen zu schalten. Die Stellenanzeigen können in mehreren Kategorien eingestellt werden. (2) CareLounge verpflichtet sich, die bestellten Anzeigen für die vereinbarte Dauer in die vereinbarte Kategorie einzustellen und zum Abruf durch Nutzer im Internet bereitzuhalten. (3) Die Stellenanzeige ist für die Browser MS Internet Explorer in der Version 10.0, den Firefox und den Safari-Browser für eine Auflösung von 1024 x 768 Pixel optimiert. Für andere Browser und Auflösungen kann eine optimale Einstellung nicht gewährleistet werden. (4) Der Kunde kann zwischen drei Anzeigentypen wählen. Die Anzeigen vom Typ "Basic" und "Advanced" bestehen aus festgelegten Datenfeldern zur Stellenanzeige, so dass die Inhalte vorstrukturiert sind, aber vom Auftraggeber formuliert und eingegeben werden. Bei der Anzeige vom Typ "Advanced" ist zusätzlich die Eingabe eines Logos möglich, welches über der Anzeige dargestellt wird. Die Anzeige vom Typ "Premium" besteht aus frei gestaltbaren HTML-Dateien mit frei wählbaren Grafiken und Inhalten. Die für die Premium Anzeigen benötigten Dateien werden vom Kunden an CareLounge vollständig geliefert und von CareLounge eingestellt. Existieren keine solche Dateien, können diese von CareLounge bis zu einem Aufwand von maximal 4 Stunden einmalig erstellt werden. CareLounge prüft die Angaben nicht auf inhaltliche Richtigkeit. Sollten vollständige HTML-Dateien geliefert werden, so ist CareLounge nicht für die Lauffähigkeit und optimale Darstellung der HTML-Dateien verantwortlich. (5) Der Kunde erfasst in einem Online-Formular Daten zu Anzeige. Das Absenden des Formulars ist ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit CareLounge. Ein Angebot kann ebenfalls per E-Mail oder Fax erstellt werden. Das Angebot ist gültig bis zur Annahmeerklärung, längstens jedoch 10 Tage nach Angebotsabgabe. (6) Das Angebot wird durch eine bestätigende E-Mail von CareLounge oder durch Live-Schaltung der Anzeige angenommen. (7) Die Angebote von CareLounge sind in jedem Fall freibleibend. CareLounge behält sich vor, Angebote zurückzuweisen oder auch nach Vertragsabschluss vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Anzeigen technisch nicht umsetzbar sind, die Anzeigeninhalte nicht den redaktionellen Richtlinien entsprechen oder der Auftraggeber in der Vergangenheit mit Rechnungen in Verzug war. (8) Nach Live-Schaltung hat der Auftraggeber unverzüglich zu prüfen, ob die Stellenanzeige fehlerfrei veröffentlicht ist. Mängel sind unverzüglich nach Kenntnisnahme zu rügen. Der Auftraggeber hat im Falle von Mängeln Anspruch auf die Verlängerung der Anzeige in dem zeitlichen Ausmaß, in dem die Darstellung der Anzeige beeinträchtigt war. Eine darüber hinaus gehende Haftung für den Verlust sind ausgeschlossen. (9) Der Vertrag endet mit der Offline-Schaltung der Stellenanzeige durch CareLounge nach Ende der Anzeigenlaufzeit oder durch eine Offline-Schaltung vor Ende der Anzeigenlaufzeit auf Wunsch des Auftraggebers. (10) Unter seinem Account bei "MyCareLounge" kann der Auftraggeber von ihm beauftragten Stellenanzeigen einsehen. CareLounge ist nicht verpflichtet, Inhalte zu korrigieren. § 3 Freischaltung, Vergütung, Vertragsdauer (1) Die Leistungen von CareLounge sind kostenpflichtig. Es gilt die jeweils gültige Preisliste von CareLounge. Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils bei Vertragsabschluss geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. (2) Die Stellenanzeigen werden nach Auftragsannahme und Prüfung der Anzeigen durch CareLounge freigeschaltet. (3) Die Gebühr stellt CareLounge nach Vertragsabschluss in Rechnung. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. (4) CareLounge behält sich vor, Anzeigen nur dann freizuschalten, wenn die Gebühr gegen Vorkasse erbracht worden ist. Darüber wird der Auftraggeber unverzüglich informiert. Die Stellenanzeige wird freigeschaltet, sobald die Vergütung auf dem Konto von CareLounge gutgeschrieben ist. (4) Die Stellenanzeige online in der vereinbarten Laufzeit unter der vereinbarten Kategorie erreichbar. Fällt das Interesse des Kunden an der Anzeige weg (Besetzung der Stelle, Wegfall der Stelle etc.) kann der Kunde die Anzeigenschaltung vorzeitig beenden. Hieraus folgt kein Anspruch auf Minderung der vertraglichen Vergütung. Das jederzeitige Kündigungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen. Unberührt bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund. (5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von CareLounge anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. § 4 Verantwortung für Inhalte, Nutzungsrechte, Datenschutz (1) Für die Inhalte der Stellenanzeigen ist alleinig der Auftraggeber verantwortlich. (2) CareLounge behält sich vor, rechtswidrige Inhalte zu sperren und wird dem Kunden hierbei die Möglichkeit einräumen, die Inhalte zu korrigieren. Dieses hat ebenfalls nicht die Minderung des Vergütungsanspruches zur Folge. (3) Der Kunde räumt CareLounge die zur Durchführung des Auftrags notwendigen Nutzungsrechte an der Stellenanzeige ein. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Texte frei von Rechten Dritter sind bzw. er befugt ist, diese Texte und Grafiken zur Nutzung im Internet durch CareLounge zu verwenden. (4) Der Kunde stellt CareLounge von Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen CareLounge aus der Verletzung von gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten oder sonstigen Rechten durch die Inhalte der Stellenanzeige geltend machen. (5) Die vom Kunden eingegebenen Daten werden ausschließlich zur Erbringung der im Rahmen des Auftrages zur Schaltung einer Stellenanzeige, namentlich für Aufgabe und Einstellung von Stellengesuchen, Mitgliedschaft in der Community (MyCareLounge), die Kontakt-/Feedback-Möglichkeit und die Abwicklung des Vertrages erhoben, auf den EDV-Systemen von CareLounge gespeichert und genutzt. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Kunde kann die Inanspruchnahme dieser Service-Leistungen per E-Mail beenden. Die Daten werden daraufhin umgehend gelöscht, außer denjenigen, die zur Abwicklung des Vertrages benötigt werden, wobei diese nach Abwicklung ebenfalls gelöscht werden. § 5 Gewährleistung, Haftung (1) CareLounge gewährleistet die Veröffentlichung der Stellenanzeige in der vom Kunden gewählten Kategorie im Internet. (2) CareLounge gewährleistet eine Erreichbarkeit der Anzeige in der beauftragten Kategorie mit einer mittleren jährlichen Verfügbarkeit von 98 %. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen die Kategorien aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von CareLounge liegen, insbesondere aufgrund höherer Gewalt und Verschuldens Dritter, über das Internet nicht zu erreichen ist. (3) Ein Konkurrenzausschluss wird nicht gewährleistet. (4) Im übrigen ist CareLounge bei Vorliegen eines erheblichen Fehlers berechtigt, dreimalig nachzubessern. Schlägt die Behebung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zu kündigen oder eine angemessene Herabsetzung der Vergütung zu verlangen. (5) Tritt ein Schadensereignis im Machtbereich eines Dritten (Netzbetreiber, Zulieferer etc.) auf, haftet CareLounge nur in dem Umfang, in dem der Dritte CareLounge haftet. (6) Im übrigen haftet CareLounge unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit von Personen. Für einfache Fahrlässigkeit bei einer wesentlichen Pflichtverletzung oder Verletzung einer Kardinalpflicht haftet CareLounge der Höhe nach allein für den vertragstypischen Schaden. (7) Soweit die Haftung für CareLounge ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dieses auch für deren Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. § 6 Gerichtsstand, Erfüllungsort, Anwendbares Recht (1) Sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist Köln Gerichtsstand; CareLounge ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. (2) Erfüllungsort ist Köln. (3) Für diese Geschäftsbeziehungen und für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen CareLounge und dem Kunden ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. § 7 Sonstige Bestimmungen Sollten einzelne dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen sollen in der Weise umgedeutet werden, dass der mit Ihnen beabsichtigte rechtliche und wirtschaftliche Zweck erreicht wird.